Gemeinderatssitzung vom 11.05.2023
Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat darüber, dass am 07.06.2023 um 19.30 Uhr ist die nächste Gemeinderatssitzung stattfinden soll. Außerdem informierte er den Gemeinderat über demnächst anstehende Termine:
22.05.2023 Tag der Gemeinden beim Heimatfest in Hunderdorf
29.05.2023 Tag der Gemeinden bei Gründungsfest der Edelweiß-Schützen in Ascha
08.06.2023 Fronleichnam und Tag der guten Nachbarschaft beim Heimatfest in Schwarzach
12.06.2023 Tag der Gemeinden beim 75-jährigen Gründungsfest des TSV Stallwang-Rattiszell
25.06.2023 Tag der guten Nachbarschaft beim 60-jährigen Gründungsfest des FC Niederwinkling
17.07.2023 Tag der Gemeinden beim 75-jährigen Gründungsfest des SV Konzell (DJK Rattenberg ist hier Patenverein)
04.09.2023 Tag der Gemeinden beim Fest 150 + 2 Jahre FF Sankt Englmar
Im Anschluss stellte der 1. Bürgermeister die neue Webcam der Gemeinde Rattenberg von der Firma Panomax vor. Sie läuft derzeit im Testbetrieb und soll ab kommender Woche auf der Homepage der Gemeinde erscheinen. Die Webcam ist schwenkbar und macht hochauflösende Bilder vom Standpunkt Zierling Richtung Rattenberg. Sie bietet dadurch eine herrliche Aussicht und gibt Informationen über die Wetterlage im Gemeindegebiet.
Anschließend gab er Informationen über den Sachstand der Baumaßnahme „Wasserversorgung Baumgarten, Wies, Bruckhof“. Es wurde bereits vergangenen Montag in Bruckhof mit den Bauarbeiten begonnen. Laut Aussage der Tiefbauverwaltung des Landkreises Straubing-Bogen soll kommendes Jahr die Sanierung der Kreisstraße SR37 Richtung Grub erfolgen. Im Zuge dessen muss über die Sanierung der Wasserleitung von Wies nach Untergschwandt nachgedacht werden.
Außerdem stellte sich die neue Verwaltungskraft, Lena Höpfl, dem Gemeinderat kurz vor.
Danach folgte ein Bericht der Bauausschusssitzung, welche am 09.05.2023 stattgefunden hat. Der Bauausschuss besichtigte die geplanten Photovoltaikflächen in Irlmühl und verwies auf noch abzuklärende Punkte bevor ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden kann. Auch wurden die Straßenschäden auf der Gemeindestraße in Untergschwandt Richtung Kasparzell in Augenschein genommen. Da im kommenden Jahr die Kreisstraße SR37 Richtung Rub saniert werden soll, erscheint eine Zusammenarbeit mit dem Landkreis für sinnvoll. Auch mit der Gemeinde Konzell sollen Gespräche geführt werden, da die Straße auch über die Gemeindegrenze hinaus viele Risse aufweist. Danach wurden einige Hofzufahrten besichtigt für deren gemeinsame Sanierung ein Angebot eingeholt werden soll. Die Asphaltierung einer Zufahrtstrompete auf einen Feldweg in Siegersdorf lehnte der Gemeinderat ab. Einig war man sich über den Austausch der Türen im Feuerwehrgerätehaus in Rattenberg und der Turnhalle der Schule. Die Türen sind durch die Witterung und Feuchtigkeit bereits morsch und sollen durch Alutüren ersetzt werden. Anschließend wurde ein möglicher Standort für ein Bushäuschen an der Hauptstraße besichtigt. Nun soll Kontakt mit den Eigentümern aufgenommen werden, ob diese generell mit der Maßnahme einverstanden wären. Im Anschluss wurde das Leichenhaus besichtigt. Es ist bereits in die Jahre gekommen und soll nun wieder aufgehübscht werden. Hierfür werden die Türen ausgetauscht und durch Türen mit Glasanteil ersetzt, sodass den Trauernden jederzeit ein Blick ins Leichenhaus ermöglicht werden kann. Damit ein einheitliches Gesamtbild entsteht, soll das Leichenhaus gestrichen und mit rutschhemmenden Fliesen ausgelegt und die Fenster saniert werden. Ebenso soll ein neuer Leichenwagen beschafft werden. Kerzenständer und einen Weihwasserbehälter werden vom Bestattungsunternehmen Peiniger gestiftet. Bei der Verkehrsinsel im Föhrenweg war man sich einig, dass diese auf ein Oval mit ca. 4 x 2 Meter verkleinert werden soll. Die zwei kaputten Bäume werden durch einen kleineren Baum ersetzt.
Der Gemeinderat erteilte im nächsten Tagesordnungspunkt das gemeindliche Einvernehmen zu einem Bauantrag.
Auch kam man überein, dass man als Gemeinde die Bürgschaft für einen Kredit der Nahwärmeversorgung Rattenberg e. G. übernehmen will. Für die Nahwärme bedeutet dies eine enorme finanzielle Einsparung und die Anschließer haben dadurch nochmal eine gewisse Sicherheit, auch wenn die Genossenschaft bereits einer jährlichen Wirtschaftsprüfung unterliegt. Voraussetzung für die Übernahme der Bürgschaft ist die rechtliche Prüfung durch die Kommunalaufsicht.
Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.