Gemeinderatssitzung vom 13.01.2022

Am 13.01.2022 fand die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2022 im Rathaussitzungssaal der Gemeinde Rattenberg statt.

Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat darüber, dass die DJK bis zum Jahr 2025 keine Durchführung des Heimatfestes plant. Der Gemeinderat wird sich daher in einer der nächsten Sitzungen mit dem Thema befassen.

Der 1. Bürgermeister wies nochmals auf die Verpflichtung der Gemeinde hin, Feuerwehreinsätze abrechnen zu müssen.

Nachdem die Förderanträge für die Erneuerung der Flutlichtanlage nun vorliegen, wurde die Mastprüfung in Auftrag gegeben. Zeitgleich sollen Angebote eingeholt werden. Der 1. Bürgermeister steht hierzu in regem Austausch mit der DJK.

Für das Projekt Web-Cam werden durch die Firma am Freitag an den in Frage kommenden Standorten Probeaufnahmen gemacht.

Der 1. Bürgermeister berichtete über den Einbruch bei den Schlüsselzuweisungen, im letzten Jahr erhielt die Gemeinde einen Betrag von 627.556 Euro im Jahr 2022 kann nur noch mit einer Zuweisung von 328.164 gerechnet werden.

Die vorläufigen Sitzungstermine für das Jahr 2022 wurden bekannt gegeben:  
Gemeinderatssitzungen sind für den 10.02., 10.03, 07.04., 12.05., 09.06., 21.07., 08.09., 13.10, 10.11. und 08.12.2022 vorgesehen. Bauausschusssitzungen sind für den 05.04., 07.06 und 07.09.2022 geplant. Der Touristikausschuss wird sich voraussichtlich am 08.02., 10.05. und 08.11.2022 treffen.

In den nächsten Tagesordnungspunkten wurde für zwei Bauanträge das gemeindliche Einvernehmen erteilt und ein Genehmigungsfreistellungsverfahren zur Kenntnis genommen.

Vorsorglich würde für das Baugebiet „Am Pfaffenhölzl“ der Aufstellungsbeschluss für das Deckblatt 2 gefasst, falls dies bezüglich der Wandhöhen bei einigen wenigen Bauparzellen erforderlich werden sollte.

Der 1. Bürgermeister informierte über die geplante Umrüstung auf die digitale Alarmierung. Die Kick-Off-Veranstaltung fand am 12.11. bei der Kreisversammlung des Bayer. Gemeindetages in Feldkirchen statt. Die Umrüstung der Leitstellen ist noch nicht abgeschlossen. Die Bedarfsmeldung für die Fernmeldeempfänger wurde beim LRA abgegeben. Die Förderung beträgt 80 % maximal aber 550 Euro pro Gerät. Die Kosten werden sich auf ca. 800 Euro pro Gerät belaufen. Die Umrüstungen der Sirenen ist ebenfalls noch erforderlich. Der Förderbetrag liegt hierbei bei 2.181 Euro. In einer Übergangszeit wird die Alarmierung zweigleisig (digital und analog) erfolgen.

Die Änderung der Friedhofsgebührensatzung wurde beschlossen, weil sich die Grabarbeiten verteuert haben und somit die Preise angepasst werden müssen. Die naturnahe Bestattung wird voraussichtlich ab Mai zur Verfügung stehen. Hierzu sind noch Arbeiten am Gedenkstein erforderlich. In Zuge dessen sind nochmals Anpassungen an der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung vorzunehmen.

Der DJK Skiabteilung wurde eine Sportbetriebsförderung von 100 Euro je anerkanntem Übungsleiter gewährt. Bei 40 anerkannten Übungsleitern ergibt sich ein Förderbetrag von 4.000 Euro.

Für die Freizeitmaßnahme der DJK Rattenberg, Abteilung Ski vom 20. bis 22.08.2021 in Steinberg am See wurde vom Kreisjugendring eine Zuwendung in Höhe von 236,00 Euro bewilligt. Die Gemeinde Rattenberg wurde gebeten, gemäß den Richtlinien zur Förderung der örtlichen Jugendarbeit einen gleich hohen Zuschuss zu gewähren. Der Gemeinderat beschloss der Empfehlung zu folgen und gewährte für die Freizeitmaßnahme ebenfalls einen Betrag von 236,00 Euro.

Die Erstattung der Hausanschlüsse für die Wasserversorgung, der Straßenzustand, Räumen der Winterwanderwege, Malerarbeiten am Rathaus und die Beschädigung von Straßenpfosten wurden aus dem Gemeinderat angesprochen.

Der 1. Bürgermeister informierte den Gemeinderat über einen erneuten Rohrbruch der Fa. Waldwasser im Bereich Bruckhof. Die Gemeinde Rattenberg war hiervon nicht betroffen.